Rohingya: Härtetest Für Eine Entstehende Demokratie

Rohingya: Härtetest Für Eine Entstehende Demokratie

Nach vielen Jahren Haft und Hausarrest wurde die Nobelpresiträgerin Aung San Suu Kyi von vielen als Architekt der Demokratie und Menschenrechte bezeichnet, sie ging in die Politik und die Bürger der Welt hatten einen Seufzer der Erleichterung ausgestoßen.

Ihr Einstieg in die politische Arena wurde nicht nur als ein gutes Omen für die Demokratie in Myanmar angesehen, sondern erhöhte auch die Erwartungen vieler ein Ende zu der Notlage der wehrlosen Rohingya Mulime in der Provinz Rakhine zu setzen. Ironischerweise ist die Situation an beiden Seiten nicht beruhigend.

Trotz Suu Kyi´s Bereitschaft zur Teilnahme an den Parlamentswahlen 2015, hängt das Schwert des Gesetzes 59f über ihre politische Karriere, das jedermann mit Familienmitgliedern verbietet, der einer fremden Macht Treue schuldet, um an Teilnahmen zu partizipieren. Analysten glauben daran, dass dies ein kluger Klausel ist, die bewusst in die Verfassung von der Militärjunta aufgenommen wurde, um mit solchen Situationen klarzukommen.  Auf der anderen Seite erfolgt die unerbittliche Unterdrückung gegen die Rohingyas, die am meisten verfolgte Menschengruppe auf der Welt, ununterbrochen weiter. Es ist schwer zu sagen, ob aus politischer Opportunität oder einer ungewissen Zukunft, die das Ruhe-Symbol, um ein Schitt in die Situation anzugehen, verhindert.  Das ist eine heikle Frage. Allerdings ist die Sache klar, dass die Militärjunta immer noch alles stark unter Kontrolle hält, da sie enorme verfassungsmäßige Befugnisse genießt. Ohne das Beschneiden der Flügel des Militärs und die Beschränkung in die Kasernen, wird die Erreichung einer wahren Demokratie ein ferner Traum bleiben.

In aller Fairness zur Nobelpreisträgerin, können wir nicht die gesamte Verantwortung auf eine Person verschieben, die kämpft, um einen Fuß in das System zu werfen, das vielleicht sogar nicht die grundlegenden Menschenrechte erkennt. Was macht der Rest der Welt, um das Problem zu beheben? Warum setzt man die Hoffnung nur an Suu Kyi? Ist es die gleiche Art und Weise der internationalen Gemeinschaft, die auf den sogenannten arabischen Frühling reagierte, als es blutig wurde? Zu viele Fragen ohne entsprechende Antworten! Es ist wie ein Gespräch gegen die Wand. Tatsächlich ist dies eine sehr bedrückende Situation.

Die armen Rohingyas sind weit davon entfernt politisch zu sein, sodass jeder Aufstand auf diesen Linien eine weit hervorgeholte Idee ist. Dieser Autor glaubt, dass viele der Rohingyas selbst wundern, was sie getan haben, um eine solche Behandlung zu verdienen. Sie werden hin und wieder auf einer massiven Skala niedergemetzelt. Rechtsorganisationen bezeichnen dies als ein langam brennender Völkermord.

Das jüngste Massaker fand in der Nacht vom 13. und 14. Januar in Du Chee Yar Tan Dorf in der Gemeinde von Maungdaw statt. Nach glaubwürdigen Medienberichten attackierte eine Gruppe namens "969" Dörfer und schaffte eine Welle des Terros auf armen Rohingya Muslime, den Berichten zufolge mit stillschweigender Duldung der lokalen Behörden.

Die Welle der Tötung bzw. Schlachtung, die in Du Chee Yar Tan begann, beschrieb Human Rights Watch (HRW) als "ethnische Säuberung" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit." Die Vereinten Nationen, die Vereinigte Staaten  und das Vereinigte Königreich erteilten offizielle Stellungnahmen im Zuge der Veranstaltungen. Die Regierung von Myanmar wurde aufgefordert die Rohingyas unter Schutz zu nehmen, Möglichkeit der humanitären Hilfe zuzulassen. Ebenso wurde Myanmar aufgefordert die humanitären Bedingungen in den Lagern zu verbessern und die Bürgerrechte zu wiederzuherstellen. UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, sagte, dass sie Unterlagen über die Anschläge und Todesfälle hatte und verlangte, dass die Myanmar Beamten eine schnelle und unparteiische Nachprüfung einschalten.

Es ist tragisch, dass die so genannte Reformregierung in Myanmar keine Schritte gemacht hat, um diese Ereignisse zu verhindern und die Verantwortlichen zu bestrafen. Die Regierung sagte, das, was in der Weltpresse erschien, sei eine Schmutzkampagne und bei Bedarf könne eine nationale Kommission die Ereignisse untersuchen. Um die Welt hinters Licht zu führen, schaltete die Regierung von Myanmar eine nationale Kommission zur Untersuchung der Ereignisse in Du Chee Yar Tan Dorf ein. Ein Vertreter der Rohingyas war auch ein Mitglied von den 27 Mitgliedern dieser Kommission, die die Ereignisse im Jahre 2012 untersucht hatten, um den Eindruck zu vermitteln, als ob die Rechte der Rohingyas unter Schutz wären. Allerdings erklärten die Dorfbewohner, dass diese Person, als Mawji Hullah indentifiziert, ein Fan der Regierung sei, der gegen die Interessen der Rogingyas handelte und dass diese Maßnahme eine reine Augenwischerei war. Die Rohingyas erklärten auch, dass der Bericht der Kommission in 2012 nicht der Wahrheit entsprach und nicht die wahren Ereignisse reflektierte und die Situation wurde den globaben Medien falsch dargestellt. Sie fordern daher alle Läder dazu auf, die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen, wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen die Regierung von Myanmar zu verhängen, bis sie bereit sind, eine unabhängige Untersuchungskommission einzustellen.

Während die Aufmerksamkeit der Welt auf den Nahen Osten gelenkt ist, sind die Rohingyas seit Jahren der rücksichtslosen Unterdrückung ausgesetzt, eine Vielzahl von extrem nationalistischen Terrorgruppen sind im wahrsten Sinne des Wortes auf der Jagd nach Rohingyas. Die Reformregierung, die in Myanmar vor kurzem an die Macht kam, war als ein Hoffnungsschimmer für die Rohingyas, aber ohne Erfolg. Diese Unruhen im Land stellen eine ernste Bedrohung für die politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung Myanmars dar.

Dies ist ein Anlass zu großer Sorge. Die Zukunft in Myanmar hängt davon ab, wie die aktuelle Regierung, die sich im Schatten der jahrzehntelangen Zeit unter Militärherrschaft befand, das Thema und die Situation der Rohingyas behandelt. Dies ist eine Alles oder Nichts Situation für die Regierung. Es ist Zeit, dass die Regierung für eine angehende Demokratie wirksame Maßnahmen trifft, um das Problem anzugehen und eine Grundlage für eine umfassende Demokratie legt.

Myanmar befreit sich aus seiner jahrzehntelangen Isolation. Es ist eine einmalige Gelegenheit für die demokratischen Kräfte, insbesondere Suu Kyi, zur Unterstützung der Rohingyas zu handeln. Dies wird einerseits zum Ende des Blutvergießens in Rakhine führen und andererseits die Stellung der demokratischen Kräfte von Myanmar weltweit erhöhen. Doch wenn die Regierung nicht zum Schutz der Minderheiten handelt, sollten strenge wirtschaftliche und militärische Sanktionen verhängt werden, um dem Blutverguß ein Ende zu setzen.

Harun Yahya

Dieser Artikel wurde übersetzt: http://www.arabnews.com/news/529321

 

2014-03-08 01:51:59

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